Neuanfang statt Weiter so

„Nach diesem historisch schlechten Ergebnis kann es kein Weiter so bei der SPD geben. Die Übernahme des Fraktionsvorsitzes nach einem Verlust von mehr als 6 Million Wählerstimmen zeugt nicht von Übernahme politischer Verantwortung. Verantwortung liegt darin, zu wissen wenn man verloren hat und Platz für einen Neuan-ang machen sollte,“ kommentiert Holger Mann, Vorsitzender der Jusos Sachsen das Vorhaben von Frank-Walter Steinmeier sich zum Fraktionsvorsitz wählen lassen zu wollen.


Wir erwarten deshalb umso mehr, eine Neuausrichtung der Bundestagsfraktion. Ge-ade die junge Generation fordert positive, progressive, linke Projekte. So wollen wir die Einführung eines Familiensplittings, die Abschaffung der Wehrpflicht, eine ernsthafte Gleichstellungspolitik und eine wirkliche ökologische Wende in den nächsten Jahren aus der Bundestagsfraktion heraus umgesetzt sehen. Ganz zu schweigen, von der Erhaltung bürgerlicher Freiheitsrechte im Netz und anderswo.


Den Rückzug Franz Münteferings vom Amt des Parteivorsitzenden begrüßen die Jusos Sachsen. Damit wird die SPD offen und glaubwürdig in eine Diskussion über Entscheidungen wie die Agenda 2010, Rente mit 67 und die Hartz IV-Gesetze eintreten können mit dem Ziel,  diese Politik zu korrigieren und zu den Prinzipien der Sozi-aldemokratie zurückzukehren.


„Wir erwarten deshalb auch eine Trennung von Fraktions- und Parteivorsitz um die Neuaufstellung der SPD organisieren zu können“, so abschließend Mann.